Das Maschinenbauunternehmen Windmöller & Hölscher (W&H) aus Lengerich, Deutschland, hat einen internationalen Patentstreit mit einem chinesischen Hersteller erfolgreich beendet. Im Mittelpunkt standen acht Patente rund um die Convertex, eine Anlage zur Herstellung von Gewebesäcken.
«Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis dieser Auseinandersetzung und sehen uns bestätigt», betont CEO Dr. Falco Paepenmüller. «Unsere kontinuierlichen Investitionen in Forschung und Entwicklung sind ein zentraler Bestandteil unseres Erfolgs. Diese Innovationen müssen wir konsequent schützen, damit unsere Kunden langfristig von einem klaren Technologievorsprung profitieren.»
Konsequente Einigung
Die beklagte Partei räumte im Rahmen der Einigung ein, bei allen acht Patenten mindestens einen Anspruch verletzt zu haben. Sie verpflichtete sich, die Produktion und den Vertrieb der betroffenen Maschinen dauerhaft einzustellen und Schadenersatz zu leisten. Die Schutzrechte umfassen nahezu die gesamte Produktionskette – von der Perforation des Materials bis zum Ausschleusen fehlerhafter Säcke.
Signalwirkung für die Branche
«Die Patente sichern entscheidende Funktionen wie Produktionsgeschwindigkeit, Sackqualität und flexible Formatanpassung. Sie sind ein wesentlicher Bestandteil unserer technologischen Marktführerschaft», erklärt Paepenmüller. Dr. Sascha Witt, Chief Sales Officer, ergänzt: «Wir begrüssen die Einigung, weil sie unseren Kunden zugutekommt. Der Respekt vor geistigem Eigentum ist Grundlage für fairen Wettbewerb und nachhaltige Innovation.»
W&H behält sich vor, in künftigen Fällen auch gegen Nutzer unrechtmässig eingesetzter Technologien rechtlich vorzugehen.
